Vor einigen Tagen habe ich mit meinem Kollegen Sebastian Brehm den MAN-Standort im Nürnberger Süden besucht. Hier, im Motorenkompetenzzentrum des Konzerns, entsteht die Basis für den klimaneutralen Lastverkehr der Zukunft. Durch massive Investitionen soll bereits in zwei Jahren die hauseigene Großserienfertigung riesiger Batteriepacks für E-Trucks anlaufen. Die Industrie hat den Schalter umgelegt und arbeitet in unvorstellbarer Geschwindigkeit an der grünen Transformation. Aufgabe der Politik ist es, hier Schritt zu halten, indem z.B. die benötigte Ladeinfrastruktur im Schwerlastbereich, die ein gänzlich anderes Anforderungsprofil als im Bereich der PKWs hat, ausgebaut wird.
Womit sich die Politik hingegen nicht mehr aufhalten muss: immer strengere, aus der Luft gegriffene Abgasgrenzwerte für die kommenden Übergangsjahre. Diese binden bei den Unternehmen unnötige Ressourcen, obwohl das Ende entsprechender Technologien mittelfristig feststeht. Vor diesem Hintergrund haben wir als Unionsfraktion am heutigen Freitag einen Antrag im Bundestag eingebracht, in dem wir den Blick auf die anstehenden Verhandlungen in Brüssel zur neuen Abgasnorm Euro-7 für Pkw sowie für leichte und schwere Nutzfahrzeuge richten. Neben der Verschärfung der Grenzwerte für bestimmte Luftschadstoffe wird der Anwendungsbereich erweitert und die Teststandbedingungen geändert. Mit Blick auf das mittelfristige Ende der Verbrennungstechnologie und der kontinuierlichen Verbesserung der Luftqualität in deutschen Städten sind diese massiven Verschärfungen mehr als fragwürdig.
Des Weiteren können die notwendigen Entwicklungskosten gerade Kleinwagen verteuern, so dass auch Auswirkungen auf die Verbraucher zu befürchten sind. Deshalb fordern wir, die bereits erreichten Erfolge bei der Luftreinhaltung stärker zu berücksichtigen und im Sinne der Nachhaltigkeit stärker für den Erhalt der Arbeitsplätze in der Automobilindustrie einzutreten. Ebenso bedarf es flexiblerer Übergangsfristen für die Hersteller, um die Abgasreinigungssysteme entsprechend weiterzuentwickeln.