Führungswechsel im BAMF

Zum 1. Februar 2017 übergab der bisherige Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, die Führung der Bundesbehörde an seine vom Bundeskabinett bestätigte Nachfolgerin Jutta Cordt. Die 53-jährige Verwaltungsexpertin und BAMF-Vizechefin übernimmt ab diesem Zeitpunkt das Ruder und tritt in die Fußstapfen ihres ehemaligen Chefs. Daher ist es nun Zeit, eine Bilanz über die vergangen eineinhalb Jahre zu ziehen und die Arbeit von Frank-Jürgen Weise zu bewerten.

Hierfür ein kurzer Rückblick in den schwierigen Herbst 2015:

Zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise im September 2015 strömten täglich ca. 10.000 Asylsuchende über die Grenzen nach Deutschland, um hier Asyl zu beantragen. Zuständig für die vielen Tausenden Menschen war eine, für viele Deutsche unbekannte, Behörde in Nürnberg. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; kurz BAMF. Zu wenige Mitarbeiter, veraltete Prozesse, zahllose nicht-digitalisierte Akten und kein Austausch mit anderen Behörden machten es dem BAMF unmöglich, mit der neuen Situation zurechtzukommen. Der Unions-Innenminister eines Bundeslandes beschrieb die Arbeitsweise „wie im 18. Jahrhundert“. Um die kritische Lage zu entschärfen, entschied sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière für eine Person, welcher er zutraute die Situation in den Griff zu bekommen. Er ernannte den Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit zum neuen Leiter des BAMF.

Der neue Verantwortliche des Bundesamtes machte sich unverzüglich an die Modernisierung der rückständigen Behörde und begann sofort mit der Einstellung zahlreicher neuer Mitarbeiter, um den enormen Anstieg an Asylanträgen zu bewältigen. Für eine Übergangsphase, die die Qualifizierung und Einarbeitung der neuen Angestellten ermöglicht, wurden weiterhin knapp 2000 Mitarbeiter anderer Behörden an das BAMF überstellt und kehren nun allmählich an ihre früheren Arbeitsplätze zurück.

Umgehend wurde auch mit der Digitalisierung der Akten begonnen und inzwischen sind alle Asylakten digitalisiert. Dies vereinfacht und beschleunigt die Arbeit. Ebenso wie der reibungsfreie Datenaustausch mit anderen öffentlichen Ämtern, wie er im 21. Jahrhundert üblich sein sollte. Ein weiterer Schritt, um das größte Problem des Bundesamtes zu lösen, war der Aufbau einer Reihe von Ankunftszentren, in denen die Asylsuchenden erfasst und registriert werden sollen. Gut ein Jahr nach Amtsantritt existieren inzwischen rund 25 dieser Ankunftszentren, in denen die ankommenden Flüchtlinge mit Fingerabdruck erfasst und registriert werden. Anschließend werden sie medizinisch untersucht und sie werden angehört, bevor über ihr Asylverfahren entschieden wird.

Durch diese Maßnahmen wurde die durchschnittliche Dauer eines Asylverfahrens auf etwa zwei Monate verkürzt. In jedem zweiten Fall ist das Verfahren sogar innerhalb von ein bis zwei Wochen abgeschlossen. Zum Vergleich: Bis ins Jahr 2016 dauerte ein Asylverfahren noch durchschnittlich sieben Monate!

Weitere Fortschritte wurden unter Frank-Jürgen Weise in der Arbeitsmarktintegration der Flüchtlinge gelegt. So wird in den Ankunftszentren nicht nur über die Asylanträge entschieden, sondern es findet auch eine Arbeitsmarktberatung für die erwerbsfähigen Bleibeberechtigten statt. Weise spricht hierbei von rund 70%. Grundlage für diese Beratungen sind Kompetenzerfassungstests und Online-Tests für die Erwerbsfähigen, welche mittlerweile ohne Sprachkenntnisse auskommen. So ist das Amt weniger abhängig von Übersetzern. Trotz all dieser Maßnahmen hinkt die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt stark den Ansprüchen hinterher. So stieg die Zahl der Hartz-4-Empfänger unter Flüchtlingen seit 2015 um rund 300.000 und nur 9% sind wirklich erwerbstätig.

Selbst nach all den Anstrengungen, welche das BAMF und seine Mitarbeiter unter Leitung von Frank-Jürgen Weise unternommen haben, bleibt für seine designierte Nachfolgerin noch viel zu tun. So sind weiterhin über 400.000 Anträge offen und müssen baldmöglichst abgearbeitet werden. Die neue Leiterin Cordt hat sich vorgenommen, alle diese Anträge bis zum Jahresende 2017 abzuarbeiten. Hilfreich ist hierbei, dass das Amt inzwischen über 6.000 Anträge pro Tag annehmen und pro Woche 23.000 Entscheidungen treffen kann. Indes beklagen einige Mitarbeiter den Qualitätsverlust der Verfahren im Zuge der Beschleunigung beklagen. Außerdem fällt eine beachtliche Mehrarbeit durch die Klagen zahlreicher Asylbewerber, denen nur subsidiärer Schutz genehmigt wurde, vor Verwaltungsgerichten an.

Doch sollte der neuen Leiterin die Fortführung des Kurses von Modernisierungen und Reformen gelingen und die zügige Ausweisung abgelehnter Bewerber voranschreiten, befindet sich das BAMF auf einem guten Weg zur gelungenen Bewältigung der Flüchtlingskrise.

Auf Eines kann sich Jutta Cordt jederzeit verlassen: auf den Rat und die Hilfe ihres Vorgängers. Denn Frank-Jürgen Weise wird Beauftragter der Bundesregierung für Flüchtlingsmanagement und steht der neuen Leiterin damit jederzeit für Hilfe zur Verfügung.