Die Ampel macht das, was sie am Besten kann: streiten, statt vernünftig zu arbeiten. Der Streit um Habecks Heizhammer ist diese Woche eskaliert. Die Koalitionspartner werfen einander Wortbruch vor, beschimpfen sich auf Twitter und drohen sich gegenseitig mit Ultimaten. Führungslosigkeit und Durcheinander in der SPD-geführten Bundesregierung. Statt im Hintergrund an Änderungen zu Arbeiten und im Kabinett einen neuen Beschluss zu einen, wird der Konflikt ins Parlament ausgelagert, wo die Beteiligten öffentlich aufeinander eindreschen. Die Selbstdiagnose der Ampel lautet Arbeitsunfähigkeit. Dass weiter völlig offen ist, worauf sich die Menschen in sechs Monaten einstellen müssen, interessiert weder die Minister noch die Ampel-Parlamentarier. Zumindest bei der FDP scheint eine Selbsterkenntnis einzusetzen: „Von den 170 Seiten gehören 120 in die Tonne“, sagt sie über das Gesetz, für das sie selbst im Kabinett gestimmt hat. Es war die CDU/CSU, die das Thema Heizungschaos am Mittwoch mit einer aktuellen Stunde ins Parlament geholt hat. So konnte dieses wichtige Thema endlich debattiert werden, denn die Ampel weigert sich ihr vermurkstes Gesetz dem Parlament und den Sachverständigen vorzulegen. Unser Land braucht klimafreundliches Heizen und eine technologieoffene und sozial verträgliche Wärmewende. Die Wärmewende muss für die Menschen und Handwerksbetriebe machbar und leistbar sein. Wir brauchen echte Technologieoffenheit und wollen dafür die Potentiale aller klimafreundlicher Heizlösungen nutzen. Diese Offenheit muss von einer transparenten und sozial gestaffelten Förderkulisse flankiert werden. Wir wollen eine Wärmewende, die mit und nicht gegen die Bürgerinnen und Bürger gelingt. Einseitig auf die Wärmepumpe zu setzen, führt in die energiepolitische Sackgasse. Die Wärmewende wird nur dann zum Erfolg, wenn sie für jedes Haus die individuell beste Lösung ermöglicht. Dafür setzen wir uns ein.
Heizungschaos statt Wärmewende
