Heringsessen der CSU Oberasbach

Am traditionellen Heringsessen der CSU Oberasbach konnte Ortsvorsitzender Gernot Höflinger in der voll besetzten DJK-Halle in Oberasbach Landrat Matthias Dießl, Bürgermeisterin Birgit Huber und, als Hauptredner, meine Wenigkeit begrüßen.

In einer Schweigeminute gedachten wir zunächst der Opfer des Zugunglücks in Bad Aibling.

Zu Beginn meiner Rede war es mir wichtig, die aktuelle Situation aufzuzeigen: Fast 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Kriegen, Konflikten und Verfolgung. Das ist die höchste Zahl, die jemals verzeichnet wurde und sie wächst rasant. Man muss sich auf diese neue Realität einstellen.

Ein erneuter Flüchtlingszustrom wie im vergangenen Jahr ist genauso wie ein Vielfaches an Familiennachzug für unser Land nicht verkraftbar. Wenn die bayerischen Städte und Gemeinden warnen, dass sie mit Versorgung, Unterbringung und Integration der Flüchtlinge überfordert seien, muss die Politik das ernstnehmen und handeln.

In jüngeren Jahren war ich ein begeisterter Europäer. Nun werde ich offen gestanden auch zunehmend skeptisch. Es wird deutlich, dass sich die oft beschworene innereuropäische Solidarität nicht ohne weiteres Zutun einstellen wird. Wenn Länder wie z.B. Frankreich und Polen ihrer Verantwortung nicht nachkommen, müssen sich Länder wie Österreich und Deutschland mit Grenzkontrollen und Obergrenzen schützen.Dass das Wirtschaftsgeschehen in Europa plötzlich zum Erliegen kommen soll, nur weil der Staat verlangt, dass Papiere über Identität und Herkunftsland vorgezeigt werden können, halte ich für unrealistisch.

Wichtig ist es, dass die Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschleunigt werden. Innerhalb weniger Monate wurde die Größe dieser Behörde verdoppelt. Die Zahl der bearbeiteten Anträge und die Bearbeitungszeit sind in den vergangenen Monaten bereits durch Personalaufstockung deutlich verbessert worden. Das Ziel für 2016 lautet: Altverfahren innerhalb von fünf Monaten entscheiden, neue innerhalb von drei Monaten.

Ein wichtiges Arbeitsfeld ist nun die Integration anerkannter Asylbewerber. Man muss sich doch vor Augen halten: Integration findest zuerst auf den untersten gesellschaftlichen Ebenen statt, dort wo am ehesten die Gefahr von Verteilungskämpfen besteht – um Wohnraum, um Sozialleistungen und so weiter. Auch später ist Integration ein langer und schwieriger Prozess. Daher wird Integration nur bei einer realistischen Menge von Menschen gelingen.

Ich bedanke mich für die Gelegenheit, allen Zuhörer einen hoffentlich informativen, verständlichen und prägnanten Vortrag gegeben haben zu dürfen. Kulinarisch war das von der Frauen-Union unter Anneliese Taschner organisierte und zubereitete Heringsessen durchaus ein weitere Höhepunkt. Der bekannte Mundartdichter Sven Bach umrahmte dabei das Programm mit „Gschichtla und Gedichtla“ und begeisterte damit das Publikum.