Klarer Kurs für Nürnberg

Zusammen mit dem Bezirksvorsitzenden und Staatsminister Dr. Markus Söder und dem CSU-Direktkandidaten für Nürnberg-Nord, Sebastian Brehm, nahm ich an der Pressekonferenz des CSU-Bezirksverbandes in der Admiral Skybar teil. Wir haben an diesem Samstagnachmittag ein klares Signal ausgesendet: Nürnberg wird im nächsten Deutschen Bundestag mit zwei kompetenten CSU-Abgeordneten vertreten sein.

Für uns steht fest, dass wir keine Materialschlacht um die tollsten Werbemittel veranstalten wollen, sondern bei den Menschen präsent sein werden und die Themen ansprechen, die sie bewegen. Das ist zum einen die Innere Sicherheit. Wir sorgen dafür, dass die vielen vom Bund beschlossenen Maßnahmen hier in Nürnberg Wirkung zeigen, z.B. die Aufstockung der Bundespolizei am Hauptbahnhof oder die effektivere Strafverfolgung bei Wohnungseinbrüchen. Zum anderen die Frage der Integration in unsere Gesellschaft. Hier ist es entscheidend, dass Bund und Kommune bestehende Integrationsangebote vor Ort noch besser ausgestalten. Diese müssen aber auch wahrgenommen werden! Die Entstehung von Parallelgesellschaften und No-Go-Areas wird es mit uns nicht geben.

Auch die Frage der Leistungsgerechtigkeit steht für uns im Mittelpunkt, betonte Brehm: „Die Menschen müssen wieder mehr am wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes teilhaben können! Wir müssen damit anfangen die niedrigen Einkommen zu entlasten und den Steuer-Grundfreibetrag deutlich zu erhöhen. Das hilft im Übrigen nicht nur den Arbeitnehmern, sondern auch den Rentnern – die seit der Einführung der Rentenbesteuerung real 20% eingebüßt haben.“ Doch nicht nur bei den kleinen Einkommen will Brehm mehr Netto vom Brutto ermöglichen: „Die Einkommensgrenzen für die hohen Steuersätze  müssen geändert werden. Es kann nicht sein, dass heute bereits ein Facharbeiter den Spitzensteuersatz bezahlen muss. Die Leute müssen wieder eine Chance haben, sich von ihrer Leistung, von ihren Einkünften auch etwas ansparen zu können oder langfristig Wohneigentum zu finanzieren“, so Brehm.