Kulturdebatte im Deutschen Bundestag

In der Generaldebatte im Deutschen Bundestag, hat die Bundesregierung ihre Schwerpunkte für die Wahlperiode erklärt. Die Kulturstaatsministerin Monika Grütters MdB hat hervorgehoben, dass es in der Kultur- und Medienpolitik darum geht, den Nährboden demokratischer Verständigung zu pflegen: die Freiheit der Kunst, die Lebendigkeit der Kultureinrichtungen, die Vielfalt und Unabhängigkeit der Medien zu sichern. Der Kultur- und Medienpolitik kommt eine immense Bedeutung für die Demokratie und Verständigung zu. Mit Blick auf das Humboldt Form wird die Bedeutung des kulturellen Dialogs unterstrichen.

Schwerpunkt der Wahlperiode wird die Auseinandersetzung mit dem kolonialen Erbe in den Museen und Sammlungen sein, als Teil der Erinnerungspolitik. Mit Blick auf die Digitalisierung wird die Bedeutung der Kunstfreiheit und der Schutz des geistigen Eigentums verdeutlicht. Die Bundesregierung hat vor, die Gleichstellung in Kultur und Medien zu verbessern. Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD würdigt gute kulturpolitische Vorhaben.