Landtagswahl 2018

Ich danke allen Unterstützern und gratuliere unserem Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, Barbara Regitz, Karl Freller, Jochen Kohler, Petra Guttenberger und Hans Herold sehr herzlich! Sie alle haben in unserem Bezirksverband die Direktmandate geholt.

Nürnberg hat im Vergleich zu der Wahl 2013 nur 4,5 Prozentpunkte einbüßen müssen. In absoluten Zahlen können wir sogar einen Zuwachs verzeichnen. Für dieses Vertrauen danke ich unseren Wählern!

Die SPD hat sich im Vergleich zu 2013 halbiert. Mir liegt Häme fern. Wir sind nicht der Feind der SPD, die mit uns und der CDU für eine stabile Regierung gesorgt hat. Ich warne jedoch vor Stimmen in der SPD, die denken, dass Kritik an der CSU und der Regierung die Lösung sind. Die AfD hat gerade in den sonst sozialdemokratischen Hochburgen ihre stärksten Erfolge. In Nürnberg kann sie die 10 Prozentmarke aber nicht durchbrechen.

Unser Ministerpräsident wird der Fraktion vorschlagen mit den Freien Wählern und den Grünen zu sondieren. Auch die SPD wird eine Anfrage erhalten. Sie wird aber nicht darum herum kommen, ihre Richtung zu ändern.

Der Wahlkampf hat mobilisiert und ich freue mich über die hohe Wahlbeteiligung, die zeigt, dass sich noch mehr Menschen für Bayern und für unsere Demokratie engagieren. Mit dem Wahlergebnis haben wir aber auch deutliche Kritik des Wählers erhalten. Wir nehmen diese in Demut an und werden die Gründe für unser Abschneiden analysieren. In den heutigen Gremiensitzungen beginnt die Arbeit, damit wir das Vertrauen unserer Wähler zurückgewinnen können.

Eine Koalition mit den Freien Wählern wäre eine bayerische Koalition klar mit bayerischen Interessen im Blick. Bei den anderen Parteien, die ihre Wurzeln in Berlin haben, sind die Beweggründe nicht immer in unserem Interesse. Es bleibt dabei: Die CSU ist die Partei, die sich in der Bundespolitik für Bayern stark macht und Bayerische Interessen vertritt. Das ist unser Alleinstellungsmerkmal.

Wir stellen uns gegen Pläne der Grünen oder AfD, die unserem Land schaden. Bayern ist ein wirtschaftlich starkes Land. Die CSU kann die Belange von Umwelt und Wirtschaft in angemessenen und sinnvollen Ausgleich bringen. Man darf den Menschen nicht aus ideologischen Gründen Schaden zufügen. Fahrverbote, die längere Fahrzeiten und mehr Ausstoß bedeuten, damit medienwirksam einzelne Straßen entlastet werden, wird es mit uns nicht geben.