von Michael Frieser | Feb. 2, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Die Vereinten Nationen betreiben mit dem UNRWA ein Hilfswerk nur für palästinensische Flüchtlinge und deren Nachkommen. Alle anderen Flüchtlinge der Welt werden vom UNHCR betreut. Dass diese Konstruktion hoch problematisch ist, war bekannt. Nun zeigt sich wie...
von Michael Frieser | Okt. 20, 2023 | Allgemein, Bundestag
Letzte Woche, unmittelbar nach dem Angriff der Hamas auf Israel, hat die Bundesregierung zunächst vermeldet, dass die deutschen Zahlungen in die Palästinensergebiete eingestellt werden. Zwei Tage später war dann nur noch die Rede davon, „das gesamte deutsche...
von Michael Frieser | Sep. 29, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Das Chaos, das die Ampel-Koalitionäre in den letzten beiden Sitzungswochen in der Migrationspolitik angerichtet haben, wird die Debatte noch lange prägen. Ergebnisse, die in den Kommunen vor Ort endlich für eine spürbare Entlastung bei der Aufnahme illegaler Migranten...
von Michael Frieser | Mai 12, 2023 | Allgemein, Kultur und Medien
Vor einem halben Jahr ließen sich die beiden grünen Ministerinnen Baerbock und Roth für die Rückgabe der Benin Bronzen in Nigeria feiern. Vollmundig erklärten sie damit die Wunden der Vergangenheit heilen zu wollen. Obendrauf gab es noch vier Millionen Steuergelder...
von Michael Frieser | März 3, 2023 | Allgemein, Bundestag
In der vergangenen Woche jährte sich der Beginn der russischen Invasion der Ukraine. Das menschliche Leid, das Russland über die Ukraine gebracht hat, ist unermesslich. Drei Tage nach dem Beginn der vollumfänglichen Invasion am 24. Februar 2022 hat Bundeskanzler Olaf...
