von Michael Frieser | Dez. 20, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
In der aktuellen Wahlperiode hat sich die wirtschaftliche Lage Deutschlands drastisch verschlechtert. Dies lässt sich an den wirtschaftlichen Kennzahlen (zwei Jahre Rezession, voraussichtlich Stagnation 2025) festmachen. Im internationalen Vergleich ist Deutschland...
von Michael Frieser | Okt. 11, 2024 | Allgemein, Bundestag
Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben in ihrer gemeinsamen Konjunkturprognose die Erwartungen an das Wirtschaftswachstum 2024 gesenkt. Wir werden dieses Jahr wahrscheinlich genau wie im letzten Jahr in eine Rezession rutschen. Eine solche Rezession hat...
von Michael Frieser | Sep. 27, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
In der zurückliegenden Sitzungswoche wurde nochmal deutlicher, wie knapp die Bundesregierung den Bundeshaushalt 2025 nicht nur finanziell, sondern auch verfassungsrechtlich auf Kante genäht hat. In der entsprechenden Sachverständigenanhörung am vergangenen Montag...
von Michael Frieser | Sep. 12, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Der Kern der Haushaltswoche, die Generaldebatte, startete am Mittwoch mit einer starken Rede unseres Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt. Er brachte die Leistungsbilanz der Ampel auf den Punkt und fragte: Ist Deutschland heute sicherer als 2021? Ist...
von Michael Frieser | Mai 17, 2024 | Allgemein, Bundestag, Demografie, Wahlkreis
Bei der Ampel gilt nach dem Streit ist vor dem Streit. Zuletzt blockierte das Bundesfinanzministerium blockierte die Kabinettbefassung des sogenannten „Rentenpakets II“. Damit demonstrierte die Ampel erneut ihre Unfähigkeit zur Erarbeitung tragfähiger Lösungen für die...
