von Michael Frieser | Jan. 29, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Nürnberger Nachrichten, 29. Januar 2025, Seite 3 Politisches Gezerre um einen Aufsteiger Parteien | Soll die AfD nun verboten werden oder nicht? Ein SPD- und ein CSU-Parlamentarier aus der Region begründen ihre Position im Interview. Von Harald Baumer BERLIN/NÜRNBERG...
von Michael Frieser | Juni 14, 2024 | Allgemein, Bundestag
Am Dienstag besuchte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Bundestag im Zusammenhang mit seiner Teilnahme an der internationalen Wiederaufbaukonferenz für sein Land in Berlin. Diese Konferenz blickt voraus auf die Zeit nach einem Ende des russischen...
von Michael Frieser | Apr. 26, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Schon anhand der Kläger merkt man, dass es sich um keine gewöhnliche Verhandlung handelt. Nicht nur die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Bayerische Staatsregierung, die CSU, sondern auch die DIE LINKE über 4.000 Privatpersonen haben die Ampel-Wahlrechtsreform vor dem...
von Michael Frieser | Dez. 15, 2023 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
In der sehr spannenden und intensiven letzten Sitzungswoche des Jahres durfte ich erneut 50 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis im Reichstag empfangen. Organisiert von Bundespresseamt und meinem Büro haben die Teilnehmer erneut dicht getaktete und interessante...
von Michael Frieser | Dez. 1, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Am vergangenen Mittwoch hat das Bundesverfassungsgericht mit überdeutlicher Klarheit entschieden: Die Wahlrechtsreform und die Änderungen der Großen Koalition in der letzten Legislatur ist in allen Punkten für verfassungsgemäß. Das bedeutet: Unser Wahlrecht hat nicht...
