von Michael Frieser | Mai 20, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin und ordne tagesaktuelle Debatten ein – diese Woche u.a. eine Einordnung des Ampel-Vorschlags zur Wahlrechtsreform und der Aussetzung der Sanktionen bei...
von Michael Frieser | Apr. 8, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin und ordne tagesaktuelle Debatten ein – diese Woche u.a. die Hintergründe zur gescheiterten Impfpflicht und dem zögerlichen Handeln der Bundesregierung...
von Michael Frieser | Apr. 8, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Am Donnerstag hat das planlose Vorgehen der Ampelkoalition die Bewältigung der Corona-Pandemie um Monate zurückgeworfen. Nach einer hitzigen Schlussdebatte verfehlte der Gesetzentwurf von Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach für eine Impfpflicht ab 60...
von Michael Frieser | März 21, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Nachdem die Ampelkoalition weiterhin nicht in der Lage ist einen geeinten Gesetzesentwurf zur Impfpflicht zu erarbeiten, sind nun fünf verschiedene Anträge aus der Mitte des Bundestages hervorgegangen. In einem Antrag, der von Abgeordneten der links-gelben Koalition...
von Michael Frieser | Feb. 11, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Vor dem Hintergrund des zögerlichen Abwartens der Ampel-Koalition in der Frage einer allgemeinen Impfpflicht übernimmt die Union im Deutschen Bundestag Regierungsverantwortung durch Vorsorge mit einer klaren „6-I-Strategie“: 1) Impfkampagne verstärken 2) Impfregister...
