von Michael Frieser | Apr 8, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Am Donnerstag hat das planlose Vorgehen der Ampelkoalition die Bewältigung der Corona-Pandemie um Monate zurückgeworfen. Nach einer hitzigen Schlussdebatte verfehlte der Gesetzentwurf von Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach für eine Impfpflicht ab 60...
von Michael Frieser | Mrz 21, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Nachdem die Ampelkoalition weiterhin nicht in der Lage ist einen geeinten Gesetzesentwurf zur Impfpflicht zu erarbeiten, sind nun fünf verschiedene Anträge aus der Mitte des Bundestages hervorgegangen. In einem Antrag, der von Abgeordneten der links-gelben Koalition...
von Michael Frieser | Feb 11, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Vor dem Hintergrund des zögerlichen Abwartens der Ampel-Koalition in der Frage einer allgemeinen Impfpflicht übernimmt die Union im Deutschen Bundestag Regierungsverantwortung durch Vorsorge mit einer klaren „6-I-Strategie“: 1) Impfkampagne verstärken 2) Impfregister...
von Michael Frieser | Apr 19, 2021 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Das vierte Bevölkerungsschutzgesetz ist das Ergebnis intensiver und schwieriger Verhandlungen, in denen Anregungen und im Vorfeld geäußerte Kritik berücksichtigt wurden. Deutschland steckt mitten in der dritten Welle der Corona-Pandemie. Die Zahl der Neuinfektionen...
von Michael Frieser | Dez 11, 2020 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Die Kosten der Pandemie-Bekämpfung spiegeln sich eindrücklich im Bundeshaushalt für 2021 wider. Anders als ursprünglich geplant werden nun deutlich höhere Schulden aufgenommen, um die Folgen der Corona-Krise abzufedern. Der Ansatz für die Neuverschuldung wird auf...
