von Michael Frieser | Juni 16, 2020 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Corona-Warn-App bereit für Installation Ab heute ist die Corona-Warn-App der Bundesregierung verfügbar für IPhones und Android-Geräte. Hier die Antworten auf Fragen, die mich im Zusammenhang mit der App erreicht haben: Was kann die App? Die App kann uns...
von Michael Frieser | Juni 4, 2020 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Milliarden für die Konjunktur Nach 21 Stunden harter Verhandlungen wurde im Koalitionsausschuss ein milliardenschweres Konjunkturpaket beschlossen. Mutig aber nicht übermütig. Die Union hat eine Mehrwertsteuersenkung durchgesetzt. Von 19 auf 16 Prozent und von 7 auf 5...
von Michael Frieser | Apr. 20, 2020 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Wir brauchen kein „Notparlament“ Der Bundestag ist voll arbeitsfähig und die demokratische Kontrolle der Bundesregierung gewährleistet!Die befristete Ergänzung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GO-BT) um Corona-bedingte Sonderreglungen bewährt sich...
von Michael Frieser | Apr. 15, 2020 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Kontaktbeschränkungen bis zum 3. Mai verlängert Heute wurde im sog. Corona-Kabinett und einer Bund-Länder-Schalte beraten, wie die Bewältigung der Corona-Krise zukünftig aussehen soll. Bis zum 3. Mai werden die Kontaktbeschränkungen verlängert. Aber es gibt...
von Michael Frieser | Apr. 6, 2020 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Hilfe für den Mittelstand durch KfW-Schnellkredit 2020 Der Mittelstand ist eine zentrale Säule unserer Wirtschaft. Diese Unternehmen unterstützt die Bundesregierung mit einem zusätzlichen Kreditprogramm. Trotz der immensen Ausweitungen und Erleichterungen der...