von Michael Frieser | Feb. 23, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Kiffen ist demnächst legal. Mit ihrer parlamentarischen Mehrheit haben SPD, Grüne und FDP ein Gesetz zur Legalisierung von Cannabis durchgedrückt. Die Legalisierung ist der Gipfel der Verantwortungslosigkeit. Selbst aus den eigenen Reihen haben Parlamentarier mit der...
von Michael Frieser | Feb. 2, 2024 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
„Erhebliche Bedenken“ zum Ampel-Gesetzentwurf für die Cannabis-Legalisierung meldeten SPD-Innenpolitiker noch vor wenigen Wochen an. Zum Beispiel den Eigenanbau für Erwachsene ohne Bedingungen unkontrolliert zu erlauben, sei ein Fehler. Die Einschätzung,...
von Michael Frieser | Apr. 21, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Am 12. April 2023 hat die Ampel ihr Konzept zur Legalisierung von Cannabis vorgestellt. Diese Pläne sind ein frontaler Angriff auf den Kinder- und Jugendschutz. Wer staatlich kontrollierte „Cannabis Clubs“ einrichten will und Modellprojekte zum kommerziellen Anbau und...