von Michael Frieser | Apr 8, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin und ordne tagesaktuelle Debatten ein – diese Woche u.a. die Hintergründe zur gescheiterten Impfpflicht und dem zögerlichen Handeln der Bundesregierung...
von Michael Frieser | Jan 28, 2022 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Der Bundesrechnungshof hat dem Bundestag ausdrücklich empfohlen, den Nachtragshaushalt von Christian Lindner abzulehnen – die links-gelbe Ampel hat ihn trotzdem verabschieden. Die neue Regierung will heute Schulden aufnehmen, die sie nicht braucht, um in der Zukunft...
von Michael Frieser | Jan 18, 2022 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Der Haushaltsausschuss hat am Mittwoch mit den Stimmen der linksgelben Koalition den Entwurf für einen Zweiten Nachtragshaushalt 2021 beschlossen. Zwei Tage zuvor hatten zahlreiche Sachverständige, darunter Vertreter des Bundesrechnungshofes, erhebliche Zweifel an der...
von Michael Frieser | Jan 18, 2022 | Allgemein, Bundestag
Das Anrollen der Omikron-Welle bei gleichzeitiger Stagnation der Impfungen, die explodierende Inflation, der europäische Streit um die Taxonomie zur Förderung nachhaltiger Investitionen, der drohende Krieg im Osten der Ukraine – das neue Jahr beginnt wie das...
von Michael Frieser | Jan 18, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Das muss dieser Respekt sein, von dem im Wahlkampf so inflationär gesprochen wurde. Mit billigen Schuldzuweisungen wider besseren Wissens versuchen FDP und Grüne von ihrem Regierungschaos abzulenken. Während Deutschland unter Corona ächzt werden also wieder die...
