von Michael Frieser | Apr. 21, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Allen Beteuerungen aus FDP und SPD zum Trotz: Das Verbot von Öl- und Gasheizungen soll bereits ab 01. Januar 2024 kommen. Das Ampel-Kabinett hat den Entwurf aus dem Ministerium von Robert Habeck, das inzwischen durchgängig mit grünen Lobbyisten besetzt ist, einstimmig...
von Michael Frieser | Juni 3, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin und ordne tagesaktuelle Debatten ein – diese Woche u.a. zu den Rekordschulden im Bundeshaushalt 2022 und den Details zur Einigung beim Sondervermögen...
von Michael Frieser | Mai 20, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin und ordne tagesaktuelle Debatten ein – diese Woche u.a. eine Einordnung des Ampel-Vorschlags zur Wahlrechtsreform und der Aussetzung der Sanktionen bei...
von Michael Frieser | März 25, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin aber auch aus meinem Wahlkreis und ordne tagesaktuelle Debatten ein – diese Woche u.a. die Hintergründe zum Haushaltsentwurf der links-gelben Koalition....
von Michael Frieser | Jan. 28, 2022 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Der Bundesrechnungshof hat dem Bundestag ausdrücklich empfohlen, den Nachtragshaushalt von Christian Lindner abzulehnen – die links-gelbe Ampel hat ihn trotzdem verabschieden. Die neue Regierung will heute Schulden aufnehmen, die sie nicht braucht, um in der Zukunft...
