von Michael Frieser | Feb. 10, 2023 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht
Am Mittwoch gab Olaf Scholz anlässlich des bevorstehenden Europäischen Rates zur Ukraine, zur EU-Asyl- und Migrationspolitik, aber auch zur Wettbewerbspolitik der Europäischen Union eine enttäuschende Regierungserklärung ab. Seit Monaten warnen die Kommunen, dass sie...
von Michael Frieser | Jan. 27, 2023 | Allgemein, Bundestag
Nach der wochenlangen Hängepartie zu weiteren Entscheidungen zur Unterstützung der Ukraine mit militärischem Gerät, die letzte Woche in dem ergebnislosen Treffen der westlichen Verbündeten in Ramstein gipfelte, ist Bundeskanzler Scholz endlich über seinen Schatten...
von Michael Frieser | Jan. 20, 2023 | Allgemein, Bundestag
Mit Christine Lambrecht hatte unser Land eine Bundesverteidigungsministerin, die mit ihrer Aufgabe vollkommen überfordert war. Das muss dieser Respekt gewesen sein, von dem Olaf Scholz so gerne spricht, der ihn bewogen hat seine fachfremde Genossin dieses wichtige...
von Michael Frieser | Juni 3, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin und ordne tagesaktuelle Debatten ein – diese Woche u.a. zu den Rekordschulden im Bundeshaushalt 2022 und den Details zur Einigung beim Sondervermögen...
von Michael Frieser | Mai 20, 2022 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Im Anschluss an jede Sitzungswoche informiere ich direkt über die aktuellen Themen aus dem politischen Berlin und ordne tagesaktuelle Debatten ein – diese Woche u.a. eine Einordnung des Ampel-Vorschlags zur Wahlrechtsreform und der Aussetzung der Sanktionen bei...
