von Michael Frieser | Dez 6, 2024 | Allgemein, Bundestag
Wirtschaftspolitik ist nicht sein Ding, also versucht sich Olaf Scholz als Friedenskanzler zu inszenieren. Da kann er sich schön von der FDP abgrenzen, die er pausenlos für die Worte „offene Feldschlacht“ kritisiert. Seine Genossen versucht Scholz derweil mit dem...
von Michael Frieser | Okt 11, 2024 | Allgemein, Bundestag
Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben in ihrer gemeinsamen Konjunkturprognose die Erwartungen an das Wirtschaftswachstum 2024 gesenkt. Wir werden dieses Jahr wahrscheinlich genau wie im letzten Jahr in eine Rezession rutschen. Eine solche Rezession hat...
von Michael Frieser | Jul 30, 2024 | Allgemein, Bundestag
Das Bundesverfassungsgericht hat heute, am 30.Juli 2024 um 10 Uhr, über das Ampel-Wahlrecht entschieden. Dafür bin ich nach Karlsruhe gereist. Bereits gestern Abend landete das Urteil des 2. Senats versehentlich auf der Internetseite des Gerichts. Die Abschaffung der...
von Michael Frieser | Jun 28, 2024 | Allgemein, Bundestag
Die Wirtschaftszahlen in Deutschland zeigen weiterhin nach unten. Der Abwärtstrend beschleunigt sich sogar. Seit Monaten wurde unser Antrag mit sinnvollen Maßnahmen für Wachstum, Wohlstand und Wirtschaftswende von der Ampel blockiert. Am gestrigen Donnerstag wurde...