von Michael Frieser | Okt 18, 2024 | Bundestag, Innen und Recht
Eine Reihe von Bundestagsabgeordneten bereitet einen Gruppenantrag mit dem Ziel der Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD vor. In unserer Fraktionssitzung haben wir als Union diese Woche ausführlich und sachlich über den Gruppenantrag, die Rechtslage und...
von Michael Frieser | Mrz 17, 2023 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Je mehr Verbote, umso ärmer das Volk. (Lao Tse) – Ganz nach diesem Motto scheint Bundeswirtschaftsminister Habeck sein Verbot von Öl und Gasheizungen ab 2024 zu planen. Dadurch droht Mietern und Eigentümern eine massive Kostenexplosion. Nach einem großen...
von Michael Frieser | Mrz 3, 2023 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
In typisch grüner Verbotsmanier plant Minister Habeck das Verbot neuer Gas- und Ölheizungen und nach einer Übergangszeit ein generelles Betriebsverbot. Die typisch Grüne Verbotspolitik ist der völlig falsche Ansatz, der zu unnötigen und untragbaren Belastungen führt....
