von Michael Frieser | Jan. 29, 2025 | Allgemein, Bundestag, Innen und Recht, Wahlkreis
Nürnberger Nachrichten, 29. Januar 2025, Seite 3 Politisches Gezerre um einen Aufsteiger Parteien | Soll die AfD nun verboten werden oder nicht? Ein SPD- und ein CSU-Parlamentarier aus der Region begründen ihre Position im Interview. Von Harald Baumer BERLIN/NÜRNBERG...
von Michael Frieser | Okt. 18, 2024 | Bundestag, Innen und Recht
Eine Reihe von Bundestagsabgeordneten bereitet einen Gruppenantrag mit dem Ziel der Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD vor. In unserer Fraktionssitzung haben wir als Union diese Woche ausführlich und sachlich über den Gruppenantrag, die Rechtslage und...
von Michael Frieser | März 17, 2023 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
Je mehr Verbote, umso ärmer das Volk. (Lao Tse) – Ganz nach diesem Motto scheint Bundeswirtschaftsminister Habeck sein Verbot von Öl und Gasheizungen ab 2024 zu planen. Dadurch droht Mietern und Eigentümern eine massive Kostenexplosion. Nach einem großen...
von Michael Frieser | März 3, 2023 | Allgemein, Bundestag, Wahlkreis
In typisch grüner Verbotsmanier plant Minister Habeck das Verbot neuer Gas- und Ölheizungen und nach einer Übergangszeit ein generelles Betriebsverbot. Die typisch Grüne Verbotspolitik ist der völlig falsche Ansatz, der zu unnötigen und untragbaren Belastungen führt....
