Unionspolitik gestaltet den demografischen Wandel

Mit Blick auf den nächsten Demografie-Gipfel der Bundesregierung am 22. September 2015 arbeiten wir in der Unionsfraktion daran, die Umsetzung aller demografierelevanten Maßnahmen des Koalitionsvertrags weiter voranzutreiben. Dazu stehen wir im engen Austausch mit dem Koalitionspartner.

Dazu fand im Februar dieses Jahres das gemeinsame Gespräch der Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion zum Thema demografischer Wandel statt. Einen Monat später folgte ein Treffen mit Abgeordneten des Koalitionspartners, das erste zu diesem Thema in der laufenden Legislaturperiode. In den Sitzungen hat sich gezeigt: Das Thema demografischer Wandel bietet weiterhin reichlich Potential für politisches Handeln und steht in den Arbeitsgruppen weit oben auf der Agenda.

Im Koalitionsvertrag wird der Begriff demografischer Wandel 36-mal genannt, allein das lässt auf die Bedeutung des Themas schließen. Daher ist es wichtig, die Berichterstatter aus den verschiedenen Ausschüssen und deren Perspektiven zusammenzubringen, um das Thema möglichst im Ganzen zu erfassen. Dabei geht es bei allen Projekten immer um die ressortübergreifende Abstimmung zwischen verschiedenen Ministerien, Parteien und anderen Akteuren.

Besonders in ländlich geprägten Räumen erhöht sich durch die fortschreitende Entvölkerung zunehmend der zeitliche Druck zu handeln. Dabei werden die Herausforderungen oftmals immer noch nicht als gesamtgesellschaftliche Aufgabe erkannt. Der demografische Wandel bleibt oft ein vager Begriff und eine Projektionsfläche verschiedenster Interessen, aber auch eine Plattform für den Austausch von Informationen.

Die Unionsfraktion steht für den gesellschaftlichen Zusammenhalt – zwischen den Menschen aller Generationen und in den unterschiedlichsten Regionen Deutschlands. Mit einer Bandbreite an zielgerichteten Maßnahmen bereiten wir das Land auf den gesellschaftlichen Wandel vor. „