Vorstandswahl bei meiner CSU Langwasser

Auf der Jahreshauptversammlung meiner CSU Langwasser durfte ich Alexander Christ zu seiner Wiederwahl als Ortsvorsitzenden gratulieren! Nach 18 Jahren als Vorsitzender in Langwasser wurde er im Amt bestätigt. Die starke Geschlossenheit und das konsequente Aufgreifen aktueller Themen im Stadtteil lassen mich keinen Moment daran zweifeln, dass die CSU Langwasser auch in den kommenden zwei Jahren weiterhin hervorragende Arbeit an der Basis leisten wird.

Im Mittelpunkt meines kurzen Redebeitrags und der abendlichen Gespräch stand die aktuelle Lage in Griechenland. Eins habe ich dabei klar gesagt: Der Zuschnitt der bisherigen Reformprogramme hat offenkundig nicht gewirkt. Dies vor allem deswegen, weil die griechische Regierung die vielen Hilfsangebote aus Deutschland und auch aus Bayern ausgeschlagen haben. Ein gründlicher Blick in die Bücher scheint nicht erwünscht zu sein. Das Fehlen einer funktionierenden Steuerbehörde bei ungebremster Kapitalflucht aus dem Land kann aber kein Zustand für die nächsten Monate sein.

Allen Anwesenden war durchaus klar, dass ein „Rausschmiss“ Griechenlands europarechtlich nicht möglich ist. Angesichts der täglich neuen Provokationen aus Griechenland wurde die kluge Frage an mich gerichtet, ob es nicht doch irgendwelche völkerrechtliche Möglichkeiten gibt, auch Verträge mit Einstimmigkeitsregelungen aufzukündigen – und in der Tat, diese rechtlichen Wege lassen Bundesregierung und Bundestag prüfen. Hier wird erkennbar, wie richtig die CSU lag, als sie vor rund fünf Jahren einen Rahmen für ein geordnetes Insolvenzverfahren von EU-Staaten gefordert hat.

Trotz aller Negativschlagzeilen aus den Nachrichten bereiten mir solche Abende immer wieder viel Freude. Die stets gute Resonanz und die intelligente, aufmerksame Art meiner Parteifreunde geben Motivation, Probleme und Herausforderungen weiterhin mit Kraft und Optimismus anzugehen.