Wie arbeitet der Zoll in Nürnberg?

Auf Einladung von Thomas Liebel, stellv. Bundesvorsitzender der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft, konnte ich mir beim Hauptzollamt (HZA) Nürnberg einen Eindruck über die vielfältigen Tätigkeiten des Zolls verschaffen. In unserem Gespräch ging es vordringlich um die Aufgabenschwerpunkte der Kontrolleinheit Verkehrswege sowie der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, deren jeweilige Leitungen mir ihre Arbeit umfassend vorstellen.

Regierungsdirektorin Claudia Nies, Leiterin des HZA Nürnberg, konnte mir die Struktur der Zollverwaltung in der Region Mittelfranken, einem Gebiet mit einem enormen Ausmaß an grenzüberschreitendem Waren- und Transitverkehr, anschaulich erläutern. Das HZA Nürnberg ist – mit insgesamt vier angegliederten Zollämtern – Arbeitgeber für derzeit 555 Beschäftigte.

Zunächst sprachen wir über die Bekämpfung der Schwarzarbeit. Wenn die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ein Unternehmen prüft, verfolgt sie einen sog. ganzheitlichen Prüfungsansatz und untersucht zunächst alle möglichen Aspekte, aus denen sich Verstöße ergeben können: von Scheinselbständigkeit, über die Arbeit ohne entsprechende Genehmigung, bis hin zum illegalen Arbeitnehmerverleih. Im vergangenen Jahr fanden straf- und bußgeldrechtliche Ermittlungen mit einer Schadenshöhe von über 9 Millionen Euro statt. Mit der Forderung nach zusätzlichen Planstellen für diese Kontrolleinheit, die sich u.a. durch die zusätzlichen Aufgaben nach dem Mindestlohngesetz ergeben, müssen wir uns angesichts der ohnehin schon umfangreichen Aufgabenbelastung kritisch auseinandersetzen.

Bei dem Dienststellenbesuch bekam ich auch einen praktischen Einblick in die Erfolgsbilanz des Zolls vor Ort bei der Kontrolleinheit Verkehrswege. Dabei steht fest, dass trotz des zu geringen Personalbestandes beachtliche Erfolge im Kampf gegen grenzüberschreitenden Schmuggel verbrauchsteuerpflichtiger Waren, sowie Betäubungsmitteln, Waffen, gefälschten Markenartikeln und Arzneimitteln erzielt wurden. Zu oft können jedoch vorhandene Kontrolllücken nicht mit dem gegenwärtigen Bestand der Kontrolleure ausgefüllt werden.

Die wichtige Arbeit in diesen Bereichen müssen wir fortführen und vertiefen. Angesichts der sich ausbreitenden Welle von Crystal Meth und einer immer prekärer werdenden Lage in der inneren Sicherheit, müssen wir dem grenzüberschreitenden Schmuggel Einhalt gebieten. Niemand stellt den Wohlstand in Frage, den uns die Offenheit des Schengen-Raums beschert hat. Aber wir dürfen es nicht dazu kommen lassen, dass die organisierte Kriminalität in Bayern und Mittelfranken leichtes Spiel hat. Der Zoll leistet als Garant der inneren Sicherheit einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität im grenzüberschreitenden Warenverkehr. Die Forderungen und Anregungen der Anwesenden habe ich mit großem Ernst aufgenommen und werde diese im politischen Umfeld in Berlin zur Sprache bringen. Weiteren Gesprächen mit Vertretern des Zolls und kooperierender Sicherheitsbehörden sehe ich mit Interesse entgegen.